Allgemeine Geschäftsbedingungen

Version vom 27. November 2018

Download dieses Dokuments als PDF-File

§ 1 Geltung, Begriffsdefinitionen

(1) Coinfinity GmbH, Griesgasse 10, 8020 Graz, Österreich (im Folgenden: „wir“ oder „Coinfinity“) betreibt unter der Webseite https://www.cardwallet.com einen Online-Shop für Waren. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde“ oder „Sie“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.

(2) Als „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche (ggf. auch juristische) Personen und rechtsfähige Personengesellschaften zu verstehen, für die der Vertragsabschluss mit Coinfinity nicht zum Betrieb eines bzw. ihres Unternehmens gehört. Der Zweck der Bestellung dient sodann nicht einer gewerblichen, selbstständigen oder freiberuflichen Tätigkeit.

(3) „Unternehmer“ sind dagegen natürliche oder juristische Personen sowie rechtsfähige Personengesellschaften, für die das jeweilige Geschäft unternehmensbezogen ist. Die Abgrenzung zwischen Verbrauchern und Unternehmern richtet sich nach dem Konsumentenschutzgesetz bzw. nach dem Unternehmensgesetzbuch. Ein Unternehmen ist jede auf Dauer angelegte Organisation selbständiger wirtschaftlicher Tätigkeit, mag sie auch nicht auf Gewinn gerichtet sein. Formunternehmer und juristische Personen des öffentlichen Rechts – im Hinblick auf die auf den konkreten Geschäftsabschluss anzuwendenden Vorschriften – gelten immer als Unternehmer.

(4) Der Kunde nimmt vor Vertragsabschluss Einsicht in diese AGB und diese werden von beiden Parteien ausdrücklich zum Vertragsinhalt bestimmt. Die AGB können vom Kunden jederzeit gespeichert oder ausgedruckt werden. Weiters werden sie dem Kunden nach Vertragsabschluss im Rahmen der Bestätigung des mit Coinfinity geschlossenen Vertrags per E-Mail übermittelt.

§ 2 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Online-Shop unter https://www.cardwallet.com/.

(2) Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(3) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Online-Shop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Auftragsgebot ab, indem er die in unserem Online-Shop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

  1. Auswahl der gewünschten Ware,
  2. Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „In den Warenkorb“, o.ä.),
  3. Prüfung der Angaben im Warenkorb,
  4. Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „Zur Kasse“ o.ä.),
  5. Eingabe/Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung,
  6. Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig kaufen“. Dies stellt Ihre verbindliche Bestellung dar.
  7. Der Vertrag kommt zustande, indem Ihnen innerhalb von drei Werktagen an die angegebene E-Mail-Adresse eine Bestellbestätigung von uns zugeht.

(4) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit der Coinfinity GmbH, Griesgasse 10, 8020 Graz, Österreich zustande.

(5) Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen, insbesondere der Bestelldaten, der AGB und der Widerrufsbelehrung, erfolgt per E-Mail nach dem Auslösen der Bestellung durch Sie, zum Teil automatisiert. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss wie von uns per E-Mail versandt. Der Vertragstext ist aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

(6) Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z.B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Sie den Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen und den Vorgang wiederholen.

(7) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Gegenstand des Vertrages und wesentliche Merkmale der Produkte

(1) Bei unserem Online-Shop ist Vertragsgegenstand:

  1. Der Verkauf von Waren. Die konkret angebotenen Waren können Sie unseren Artikelseiten entnehmen.

(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung.

(3) Ergänzend zu den Artikelbeschreibungen werden nachfolgend einige Begrifflichkeiten genauer erläutert:

  1. Bei der Coinfinity Card Wallet handelt es sich um ein Produkt in Scheckkartenformat, welches auf der Vorderseite eine Bitcoin-Adresse zeigt. Auf der Rückseite befindet sich der dazugehörige private Schlüssel (private key) welcher durch ein Sicherheitssiegel verdeckt ist. Es befinden sich zum Kaufzeitpunkt keine Bitcoins auf der Card Wallet, diese können separat über einen Exchange oder einen Broker wie z.B. Coinfinity (https://coinfinity.co/) erworben werden.
  2. Der private Schlüssel ist Coinfinity nicht bekannt. Der private Schlüssel existiert einzig auf dieser Card Wallet, es gibt keine Kopie des privaten Schlüssels, weder in gedruckter noch in digitaler Form. Die Card Wallet ist daher vom Käufer mit allergrößter Sorgfalt zu verwahren.
  3. Die Card Wallet sollte wie eine echte Geldbörse behandelt werden, da bei deren Verlust auch die darin enthaltenen Bitcoins verloren gehen. Es liegt daher im alleinigen Verantwortungsbereich des Käufers, die Card Wallet gegen Verlust, Diebstahl oder Zerstörung zu schützen. Coinfinity empfiehlt eine Aufbewahrung im Safe oder Schließfach. Der Käufer kann die Bitcoins seiner Card Wallet jederzeit durch Abscannen des privaten Schlüssels in eine digitale Wallet importieren und die Bitcoins dann an einen beliebigen Exchange verkaufen.

§ 4 Preise, Versandkosten und Lieferung

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

(2) Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse), es sei denn, wir bieten ausdrücklich den Kauf auf Rechnung an. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.

(3) Coinfinity ist berechtigt, von diesem Vertrag ohne weitere Nennung von Gründen zurückzutreten, sollte der Käufer nicht innerhalb von zwei Wochen seiner Zahlungsverpflichtung nachkommen. Bis dahin bereits gezahlte Teilbeträge werden dem Käufer zurückerstattet.

(4) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen fallen für die Lieferung von Produkten Versandkosten an, sofern der jeweilige Artikel nicht als versandkostenfrei ausgewiesen ist. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Angeboten, ggf. im Warenkorbsystem und auf der Bestellübersicht nochmals deutlich mitgeteilt.

(5) Alle angebotenen Produkte sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, innerhalb von 3 Wochen versandfertig (Lieferzeit: Die durchschnittliche Laufzeit beträgt in Österreich 1-2 Tage, innerhalb Europas 2-4 Tage, bei Versand in andere Länder 3-7 Tage nach dem Eingang der Zahlung).

(6) Es bestehen die folgenden Liefergebietsbeschränkungen: Die Lieferung erfolgt in die EU und Rest Europa.

§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

§ 6 Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht)

(1) Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach unserer https://www.cardwallet.com/widerrufsbelehrung/.

§ 7 Datenschutz

(1) Coinfinity ist der Schutz der Privatsphäre und der Daten ihrer Kunden besonders wichtig. Coinfinity hält sich an sämtliche Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (im Folgenden kurz “DSGVO”) in der jeweils gültigen Fassung.

(2) Es wird darauf hingewiesen, dass Coinfinity im Rahmen der geschäftlichen Tätigkeit folgende personenbezogene Daten von Kunden (nachfolgend “personenbezogene Daten”) erhebt, speichert und verarbeitet: Vor- und Nachname, Wohnadresse, Lieferadresse, Staatsbürgerschaft, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindungsdaten und IP-Adresse.

(3) Diese Datenverarbeitungen sind einerseits erforderlich für die Vertragserfüllung und andererseits für die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften, denen Coinfinity unterliegt. Überdies ist die Verarbeitung der personenbezogenen Daten zur Wahrung der berechtigten Interessen von Coinfinity erforderlich. Coinfinity handelt somit rechtmäßig im Sinne der DSGVO (Art 6 Abs 1 lit b, lit c und lit f DSGVO).

(4) Coinfinity speichert personenbezogene Daten nur so lange, wie es nach Auffassung von Coinfinity zur Erreichung der genannten Zwecke erforderlich und nach geltendem Recht zulässig ist. Coinfinity wird die personenbezogenen Daten in jedem Fall so lange aufbewahren, wie gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen oder etwaige Rechtsansprüche noch nicht verjährt sind.

(5) Sofern die Internetseite von Coinfinity Links zu Internetseiten Dritter enthält, hat Coinfinity nach dem Anklicken des Links keinen Einfluss mehr auf die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten durch Dritte.

(6) Für detaillierte Informationen zum Datenschutz wird auf die Datenschutzerklärung von Coinfinity verwiesen, die unter https://www.cardwallet.com/datenschutzerklaerung/ eingesehen werden kann.

§ 8 Haftung

(1) Die Haftung von Coinfinity ist ausgeschlossen, es sei denn, ein Schaden wurde vorsätzlich oder grob fahrlässig von Coinfinity oder einem ihr zuzurechnenden Dritten herbeigeführt. Dies gilt nicht bei Verletzungen des Lebens oder der Gesundheit einer Person. Die Haftung von Coinfinity mit Ausnahme für Datenverlust, den Coinfinity unter keinen Umständen verhindern hätte können, ist soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen. Dies betrifft beispielsweise Schäden, die durch höhere Gewalt, unvorhersehbare Ereignisse, insbesondere Netzstörungen, Computerausfälle oder kriminelle Aktivitäten durch Dritte, eintreten. Der Haftungsausschluss gilt nicht, wenn Coinfinity den Schaden leicht fahrlässig herbeigeführt hat. Coinfinity haftet somit für leichte Fahrlässigkeit von ihr verschuldeter Schäden, soweit unten in § 7 Abs 2 bis 3 dieser AGB nicht sachlich gerechtfertigte Ausnahmen erfolgen.

(2) Coinfinity ist um einen störungsfreien und dauerhaft aufrechten Betrieb der Internetseite bemüht. Angaben auf der Internetseite von Coinfinity werden teilweise von Drittanbietern bereitgestellt. Coinfinity prüft zwar sorgfältig die bereitgestellten Daten, kann jedoch aufgrund von technischen Gegebenheiten und bei Daten welche außerhalb der Einflusssphäre von Coinfinity generiert werden, keine Garantie und keine Gewähr dafür übernehmen, dass die auf der Internetseite angebotenen Leistungen den Anforderungen der Kunden entsprechen, unterbrechungsfrei, pünktlich, sicher oder fehlerfrei sind. Die angebotenen Leistungen werden unter dem Gesichtspunkt größter Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit betrieben. Wie erwähnt, ist es jedoch aus technischen Gründen nicht möglich, dass diese Leistungen ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können oder, dass gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben. Coinfinity übernimmt daher beispielsweise wegen Systemausfällen, fehlerhafter, verzögerter, manipulierter oder missbräuchlicher Datenübertragung entstandener materieller Schäden keine Haftung, es sei denn Coinfinity hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Dies gilt nicht bei Verletzungen des Lebens oder der Gesundheit einer Person. Auch dem Kunden ist bewusst, dass eine vollständige und lückenlose Verfügbarkeit grundsätzlich technisch nicht realisierbar ist.

(3) Coinfinity bleibt es unbenommen, den Zugang zu der Internetseite aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in ihrem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer einzuschränken. Coinfinity wird sich bemühen, Wartungsarbeiten oder Änderungen am Server nach Möglichkeit, in der Regel spätestens zwei Tage vorher zu planen, wenn zu erwarten ist, dass die Wartungstätigkeit oder Änderung zu einem Ausfall der Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen führt oder aus sonstigen Gründen eine Vorankündigung notwendig erscheint. Der Kunde muss sich laufend auf der Internetseite über geplante Wartungsarbeiten informieren; dort erhält der Kunde die Information, zu welchen Zeiten Wartungsarbeiten vorgesehen sind. Ausfälle während notwendiger Wartungs- oder Reparaturarbeiten sowie Ausfälle während der vereinbarten Wartungsfenster führen zu keinen Ansprüchen des Kunden gegen Coinfinity, außer Coinfinity hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Dies gilt nicht bei Verletzungen des Lebens oder der Gesundheit einer Person. Coinfinity übernimmt daher keine Haftung bei technischen Störungen der Internetseite oder bei Wartungsarbeiten, wenn es dem Kunden in der Folge nicht möglich ist, Produkte zu diesem Zeitpunkt über die Internetseite von Coinfinity zu erwerben.

§ 9 Gewährleistung/Kundendienst

(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf gelieferte Sachen 12 Monate.

(3) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache oder die erbrachte Dienstleistung bei Vertragserfüllung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies natürlich keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

(4) Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen Montag bis Freitag von 10 bis 17 Uhr per E-Mail: [email protected] zur Verfügung.

§ 10 Risiken

(1) Sobald das Sicherheitssiegel der Coinfinity Card Wallet gelöst wurde, ist der private Schlüssel, welcher den Zugriff auf die jewelige Kryptowährung ermöglicht, für alle Personen einsehbar, welche einen Blick auf die Karte werfen. Coinfinity übernimmt keine Haftung für Schäden, welche durch ein Ablösen des Sicherheitssiegel verursacht werden. Für eine sichere Verwahrung ist bei jeder Coinfinity Card Wallet ein Ersatz-Sicherheitssiegel beigelegt. Es wird empfohlen, das Sicherheitssiegel nur zu lösen, wenn die jeweilige Kryptowährung verkauft werden soll.

(2) Coinfinity ist nicht verpflichtet, den Kunden über drohende Verluste im Zusammenhang mit dem Kauf oder Verkauf von Kryptowährungen oder bei dem durch den Kunden eigenständig durchgeführten sonstigen Verfügungshandlungen über die Kryptowährungen, über den Wert oder die Wertlosigkeit von Transaktionen oder über Umstände, die den Wert dieser Transaktionen beeinträchtigen oder gefährden können, zu unterrichten oder dem Kunden sonstige Ratschläge oder Auskünfte in dieser Hinsicht zu erteilen.

(3) Der Handel mit Kryptowährungen birgt ein hohes Verlustrisiko für das eingesetzte Kapital bis hin zum Totalverlust. Es wird dem Kunden ausdrücklich empfohlen daher nur solche finanzielle Mittel einzusetzen, deren teilweisen oder vollständigen Verlust er sich leisten kann. Der Kunde hat sicher zu stellen, dass er mit den mit dem Handel von Kryptowährungen verbundenen Risiken ausreichend vertraut ist. Es wird ausdrücklich empfohlen sich gegebenenfalls von einer unabhängigen und sachkundigen Person oder Institution beraten zu lassen, bevor der Kunde Kryptowährungen kauft. Ein Investment in Kryptowährungen welches mit Krediten finanziert wird ist abzulehnen, da ein Totalverlust des investierten Kapitals nicht ausgeschlossen werden kann.

(4) Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Krypto-Transaktionen irreversibel sind. Wenn der Kunde eine beliebige Menge an Kryptowährungen an die falsche Person bzw. Adresse sendet, ist der Kunde nicht in der Lage, diese Menge zurückzuholen.

§ 11 Vertragssprache

Als Vertragssprache stehen Deutsch und Englisch zur Verfügung. Für die englische Version wechseln Sie bitte in der Menüleiste über den entsprechenden Button die Sprache.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Diese AGB unterliegen österreichischem Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB bzw. einem auf Basis dieser AGB mit Coinfinity geschlossenen Vertrag ist das sachlich zuständige Gericht in Graz bzw. bei Verträgen mit Verbrauchern das jeweilige Wohnsitzgericht des Verbrauchers ausschließlich zuständig. (Günstigkeitsprinzip).

(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(4) Salvatorische Klausel: Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ungültig sein oder werden, oder sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages, gleich aus welchem Grund, wegfallen, oder sollte der Vertrag eine Lücke aufweisen, so soll eine zulässige Bestimmung vereinbart sein, die das Ziel des vorliegenden Vertrages am besten widerspiegelt oder die entstandene oder erkannte Lücke unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck kommenden Interessen beider Vertragspartner am besten ausfüllt. Dispositives Recht soll nur dann zur Anwendung kommen, wenn unter Berücksichtigung der übrigen Bestimmungen dieses Vertrags und dem von den Vertragsparteien verfolgten Zweck, keine andere Bestimmung zielführender erscheint.

(5) Erklärungen oder Mitteilungen sind an die Coinfinity GmbH, Griesgasse 10, 8020 Graz, Österreich, [email protected], +43 316 711 744 zu richten. Nähere Details zur Coinfinity GmbH finden sich im Impressum unter https://coinfinity.co/impressum/.